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Ein Jahr Hartz und die Folgen für die Weiterbildung - Aufgaben für die Betriebsräte

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen
Bilanz zu ziehen ungefähr ein Jahr nach der Veröffentlichung des Bericht der sog. Hartz-Kommission, das ist ein nicht ganz einfaches Unterfangen. Ich will es an einigen Punkten trotzdem hier wagen.

Die Bilanz unter dem Gesichtspunkt der Folgen für die Weiterbildung fällt dagegen drastisch und eindeutig aus: ein Jahr Hartz heißt hier ein Jahr Überlebenskampf der SGB III-geförderten Weiterbildung.

Zunächst ein kurzer Rückblick auf unsere Einschätzungen vom Herbst 2002 und Frühjahr 2003. Wir gingen vor allem von drei negativ wirkenden Aspekten aus:

Veränderung der Arbeitsmarktpolitik:
Verengung der Zielsetzung der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf das alleinige und ausschließliche Ziel der unmittelbaren Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt, Ausdruck fand diese Um- oder Neudefinition in der Vorschrift der sog. 70% Quote, nach der nur noch Bildungsmaßnahmen gefördert werden dürfen, die eine Verbleibsquote von mindestens 70 % erwarten lassen; faktisch ein Ko-Kriterien für zahleiche Maßnahmen und die Mehrzahl der Maßnahmen in en neuen Bundesländern (und anderen extrem strukturschwachen Gebieten).

Haushaltskürzungen:
- Haushaltseinschränkungen durch drastische Kürzungen im Haushaltsansatz ‚Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW)‘ sowie anderen, ‚benachbarten‘ Haushaltstiteln mit geringerem Volumen,
- Integration des Haushaltsansatzes für Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) in den sog. Eingliederungstitel (aus diesem Eingliederungstitel wird praktisch die gesamte aktive Arbeitsmarktpolitik finanziert),
- zwingende Berücksichtigung der geplanten Personalserviceagenturen (PSA) im Eingliederungstitel,

Veränderungen im Verfahren
ergaben sich vor allem durch die Einführung der Bildungsgutscheine. Wenn wir jetzt ein Fazit ziehen: Wir haben leider Recht gehabt (natürlich wären wir lieber von der Wirklichkeit im positiven Sinne überrascht worden ) - es ist eingetreten, wie wir es befürchtet hatten: die Weiterbildung steckt in einer Existenz bedrohenden Krise.

Den vollständigen Text können Sie sich hier als doc-Datei hier herunterladen.



Verweise zu diesem Artikel:
Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 30.09.2003

Quelle: www.netzwerk-weiterbildung.info
Druckdatum: 19.04.2019